Wettbewerb und geistiges Eigentum

Geschäftsideen, Marken, Designs und Patente sind wesentliche Bausteine eines langfristigen unternehmerischen Erfolgs. Auch urheberrechtlich geschützte Werke und Arbeitsergebnisse sind vielfach Gegenstand und Bestandteil der unternehmerischen Tätigkeit. Sie gehören zum Kern der erarbeiteten Position eines Unternehmens im Wettbewerb und brauchen daher einen wirksamen Schutz.

Im Markt und Wettbewerb sehen sich Unternehmen ferner einer zunehmenden Flut von Marktverhaltensregelungen ausgesetzt, etwa zum Verbraucherschutz und zum Schutz eines lauteren Wettbewerbs. Diese Vorgaben sind bei der Tätigkeit im Markt zu beachten und einzuhalten, um Schäden und Sanktionen vom Unternehmen abzuwenden. Ebenso muss häufig der Verletzung dieser Regelungen durch andere Markteilnehmer begegnet werden, die sich zum Schaden des eigenen Unternehmens auswirken.

Busse & Miessen steht Ihnen mit einem Team von erfahrenen Spezialisten bei dem Aufbau und der Durchsetzung eines wirksamen Schutzes Ihrer Ideen, Ihrer Kennzeichen, Marken und Geschäftsgeheimnisse vor Nachahmung und unlauterer Ausnutzung durch Wettbewerber zur Seite.

Wir beraten und begleiten Sie darüber hinaus bei der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben für Unternehmen im Wettbewerb und im Verbraucherschutz wie auch bei der wirksamen Verteidigung Ihres Unternehmens gegen unlautere und schädigende Maßnahmen von Wettbewerbern.

Die Bandbreite des geistigen Eigentums in der unternehmerischen Tätigkeit ist umfangreich und erfasst unter anderem Texte, Bilder, Videos und sonstige Werke, die als geistige Schöpfungen dem urheberrechtlichen Schutz zugänglich sind, sowie Marken, Produktdesigns und technische Erfindungen.

Bereits im Entwicklungsprozess solcher Ideen und Gestaltungen müssen wichtige Weichen gestellt und Anforderungen beachtet werden, um dem Unternehmen die mit dem geistigen Eigentum verbundenen Marktchancen im Wettbewerb mit anderen Marktteilnehmern auch längerfristig zu sichern.

Wir unterstützen Sie von der gemeinsamen Entwicklung schutzfähiger Gestaltungen über die Eintragung entsprechender Schutzrechte (z.B. Marken, Designs) in Deutschland, Europa und darüber hinaus bis hin zur effektiven Verteidigung dieser ausschließlichen Rechte gegenüber Dritten.

Ebenso beraten und begleiten wir Sie bei der Verteidigung und Abwehr von Ansprüchen Dritter wegen behaupteter Verletzung von Marken-, Designschutz- und Patent- sowie von Urheberrechten.

Der Umfang wettbewerbsrechtlicher Vorgaben und Be-stimmungen, die bei der Gestaltung von Vertrags-beziehungen zwischen Unternehmen, bei der Teilnahme am Markt sowie bei Werbung und Vertrieb zu beachten sind, nimmt ständig zu.

Insbesondere auf europäischen Vorgaben beruhende Marktverhaltensregelungen bestimmen zunehmend die unternehmerische Tätigkeit und erfordern regelmäßige Anpassungen des Marktverhaltens. Bei Verstößen drohen zumeist erhebliche Bußgelder oder Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche von Wettbewerbern.

Wir unterstützen Sie bei der Gestaltung und Anpassung Ihrer Verträge und Ihres Marktverhaltens im Einklang mit der aktuellen Rechtslage und den aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung, um diese Risiken zu vermeiden.

Ebenso unterstützen wir Sie bei der Durchsetzung von Ansprüchen gegen andere Marktteilnehmer, wenn diese sich durch unlautere Maßnahmen im Wettbewerb Vorteile zum Schaden Ihres Unternehmens verschaffen.

Digitalisierung, elektronische Kommunikation, E-Commerce sowie Leistungen und Produkte der Informationstechnologie bestimmen in ständig zunehmendem Umfang sowohl die unternehmerische Tätigkeit als auch das Privatleben.

Daher steigen auch die tatsächlichen und gesetzlichen Anforderungen an den Schutz von personenbezogenen Daten, die im unternehmerischen Verkehr zu beachten und einzuhalten sind. Die Datenschutzbestimmungen und die hierzu ergangene Rechtsprechung haben insbesondere in jüngster Zeit erhebliche Verschärfungen der zu beachtenden Schutzmechanismen und drohenden Sanktionen im Falle eines Verstoßes erfahren.

Busse & Miessen verfügt über ein Team mit langjähriger Erfahrung in der Beratung von IT-Dienstleistern, Anbietern von Software, Telemedien und E-Commerce-Plattformen sowie den Abnehmern solcher Leistungen und der Unterstützung von Unternehmen aus den unterschiedlichsten Branchen bei der Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben.

Wir beraten Sie bei der Gestaltung von IT-Verträgen, der erforderlichen Rechtstexte für E-Commerce-Plattformen und Webpräsenzen, der Einrichtung gesetzeskonformer Strukturen und Prozesse im Datenschutzrecht sowie bei der Durchsetzung und der Abwehr von Ansprüchen aus solchen Verträgen und einschlägigen gesetzlichen Regelungen.

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